AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeine Hinweise und Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Shirin Malekshahi-Cesur, c/o IP-Management #8517, Ludwig-Erhard-Str. 18, 20459 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), welche über die Website www.cleanandcarebyshirin.de abgeschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

• Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Die AGB sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der Website abrufbar.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von digitalen Produkten (z. B. Checklisten, Planer, PDFs) sowie physischen Produkten, insbesondere Haushaltswaren und kosmetischen Produkten, über den Online-Shop des Anbieters.

(2) Die konkreten Leistungen und Produkte ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop.

§3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt durch eine Bestellung im Online-Shop zustande.

(2) Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dient lediglich der Information.

(3) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung ausdrücklich annimmt.

§4 Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich brutto (inkl. MwSt.).

(2) Die Zahlung erfolgt über die folgenden Zahlungsmethoden:

• PayPal
• Kreditkarte

(3) Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

§5 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das gesetzliche Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 320 BGB bleibt hiervon unberührt.

§6 Lieferung und Leistungsbereitstellung / Gefahrenübergang

(1) Die Lieferung oder Bereitstellung der erworbenen physischen Produkte erfolgt per Versand an die vom Kunden im Bestellprozess hinterlegte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt per Download.

(2) Die Lieferung von physischen Produkten erfolgt innerhalb von sieben Werktagen ab Zahlungseingang. Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang.

(3) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder technische Ausfälle), die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, berechtigen den Anbieter zur angemessenen Verlängerung der Liefer- oder Leistungsfrist.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen geeignete Dritte (z. B. Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer) einzusetzen, sofern dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.

(5) Sollte ein Produkt oder eine Leistung aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits geleistete Zahlung erstattet.

(6) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.

(7) Der Gefahrenübergang an den Kunden erfolgt mit Erhalt der Ware.

§7 Gewährleistung und Haftung

(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung gemäß §§ 437 ff. BGB.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§7a Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die im Online-Shop des Anbieters abrufbar ist.

§8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei einmaligen Leistungen oder Produktkäufen besteht keine laufende Vertragsbindung. Das Vertragsverhältnis endet automatisch mit der vollständigen Erfüllung. Eine Kündigung ist nicht erforderlich

§9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden zur Vertragsabwicklung sowie – sofern eine entsprechende Einwilligung vorliegt oder eine gesetzliche Erlaubnis besteht – zu Marketingzwecken. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters unter folgendem Link verfügbar: https://cleanandcarebyshirin.de/datenschutz

§10 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an geänderte gesetzliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen.

(2) Änderungen der AGB werden auf der Website des Anbieters bekannt gegeben.

(3) Die geänderten AGB treten sofort mit Veröffentlichung in Kraft.

(4) Die Änderungen der AGB gelten ausschließlich für zukünftige Vertragsabschlüsse, nicht für bestehende Verträge.

§11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

§12 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen oder Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters an Dritte abzutreten.

Quelle: Impressum-Privatschutz